Medienmitteilung aus dem Gemeinderat vom 12. Dezember 2022
Kündigung Schulsekretärin, Beschaffung Rettungsgeräte, Gesamterneuerungswahlen 2023, Abr. Flurgenossenschaften, Ortszulage 2023, Teuerungsausgleich, Schulsozialarbeit
Mägi John geht in die Frühpension
Der Gemeinderat Bühler hat mit grossem Bedauern die Kündigung von Mägi John, Schulsekretärin, zur Kenntnis genommen. Frau John trat ihre Stelle im Juni 2009 an. Nach vielen Jahren als Schulsekretärin hat sie sich entschieden in die Frühpension zu gehen. Sie möchte sich vermehrt auf ihre Familie konzentrieren. Auch wird sie sich weiter ihrem Betonkunsthandwerk widmen.
Der Gemeinderat Bühler bedankt sich bei Frau John für ihren wertvollen Einsatz zugunsten der Schüler:innen, des:der Schulleiter:in und Lehrer:innen, welche bei ihr immer ein offenes Ohr, einen Rat oder Unterstützung erfahren durften und wünscht ihr für ihren neuen Lebensabschnitt viel Freude, Spass und alles Gute.
Vereinbarung betreffend Beschaffung von Rettungsgeräten
Die Vereinbarung betreffend Beschaffung von Rettungsgeräten stützt sich auf das kantonale Feuerschutzgesetz, die Feuerschutzverordnung sowie das Feuerwehrkonzept. Mit der Vereinbarung regeln die Parteien die Beschaffung der drei neuen Rettungsgeräte. Die Regelung des Betriebs und allfällige Vereinbarungen mit den übrigen Gemeinden des Kantons bzw. allfällige Vereinbarungen mit Gemeinden aus Nachbarkantonen bilden demgegenüber nicht Gegenstand dieses Vertrags.
Damit die Vereinbarung durch den Präsidenten des TBG rechtsverbindlich unterzeichnet werden kann, braucht es die Zustimmung der Vertragsgemeinden. Die Kommission TBG als vorberatende Instanz hat der Vereinbarung am 26. Oktober 2022 einstimmig zugestimmt. Der Gemeinderat Bühler hat diesem Antrag ebenfalls zugestimmt.
Gesamterneuerungswahlen 2023;
Rücktritte Kantonsrat / Gemeinderat / Kommissionen
Folgende Personen haben dem Gemeinderat Bühler mitgeteilt, dass sie nicht mehr bei den Gesamterneuerungswahlen2023 antreten werden bzw. nicht mehr zur Wahl zur Verfügung stehen:
Kantonsrat
Hans-Anton Vogel, hat sich nach 12 Jahren als Bühlerer Vertretung im Kantonsrat entschieden, dieses Amt jüngeren Händen zu übergeben. Der Gemeinderat Bühler bedankt sich bei Hans-Anton Vogel für die geleistete grosse Arbeit für die Gemeinde und Kanton.
Gemeinderat
Josef Neff, hat sich entschieden sich nicht mehr für die Gesamterneuerungswahlen 2023 zur Verfügung zu stellen. Er ist seit 2009 im Gemeinderat und seit 2015 ist er Gemeindevizepräsident. Der Gemeindepräsident und die Gemeinderatskolleg:innen sprechen Josef Neff grossen Dank für seinen langjährigen Einsatz für die Gemeinde Bühler aus.
Geschäftsprüfungskommission (GPK)
Simon Kehl tritt per Ende Mai 2023 aus der Geschäftsprüfungskommission zurück. Er wurde 2017 als Mitgliedder GPK gewählt.
Daniela Pfister tritt ebenfalls per Ende Mai 2023 aus der Geschäftsprüfungskommission zurück. Sie wurde 2019 als Mitglied in die GPK gewählt.
Der Gemeinderat bedankt sich bei Simon Kehl und Daniela Pfister für die geleistete Arbeit in der GPK.
Kommissionen
Bis zum heutigen Zeitpunkt sind folgende Rücktritte eingereicht worden (Rücktritte aus Kommissionen können noch bis Ende März 2023 schriftlich der Gemeindekanzlei eingereicht werden):
- Hans Etter, Baubewilligungskommission
- Bettina Kunz, Kulturkommission
- Harlis Schweizer, Kulturkommission
- Marianne Freund, Schulkommission Oberstufe Gais-Bühler
- Monika Schiess, Schulkommission Primar
Der Gemeinderat bedankt sich bei den zurücktretenden Kommissionsmitgliedern für ihr Engagement inden jeweiligen Kommissionen.
Für eine Wiederwahl stellen sich zur Verfügung:
Kantonsrat
Urs Freund, Steigstrasse 3, 9055 Bühler
Gemeindepräsidium / Gemeinderat
- Jürg Engler, Edelgrueb 9, 9055 Bühler (GP)
- Urs Freund, Steigstrasse 3, 9055 Bühler (GR)
- Rolf Walser, Mempfel 31, 9055 Bühler (GR)
- Carsten Dieckmann, Mempfel 37, 9055 Bühler (GR)
- Stefan Heer, Rothalde 2, 9055 Bühler (GR)
- Mirjam Staub, Trogenerstrasse 61, 9055 Bühler (GR)
Geschäftsprüfungskommission
- Gilgian Leuzinger, Oberes Grüt 13, 9055 Bühler (Präsident)
- Alfred Manser, Böhlstrasse 7, 9055 Bühler (Mitglied)
- Lukas Joller, Steigstrasse 42, 9055 Bühler (Mitglied)
Der Gemeinderat Bühler lädt nun die politischen Organisationen und die Bevölkerung ein, geeignete Kandidaten zu suchen. Interessierte dürfen sich gerne bei den entsprechenden politischen Organisationen oder der Gemeindekanzlei melden. Der erste Wahlgang findet am 16. April 2023 statt.
Wollen Sie vorgedruckte Wahlzettel mit den amtlichen Unterlagen mitversenden lassen, setzen Sie sich bitte bis spätestens Mittwoch, 01. März 2023 mit der Gemeindeschreiberin in Verbindung, damit der Ablauf besprochen werden kann.
Abrechnung Flurgenossenschaften
Eine Arbeitsgruppe der Tiefbaukommission hat zusammen mit dem Finanzverwalter die Jahresabrechnungen der Flurgenossenschaften Saison 2021/2022 überprüft. Der Gesamtbetrag liegt CHF 5'000.00 unter dem Budget. Der Gemeinderat Bühler genehmigt die Abrechnung der Flurgenossenschaften und bedankt sich bei allen Beteiligten.
Ortszulage 2023
Die Gemeinde richtet an die im privatrechtlichen Anstellungsverhältnis angestellten, in der Gemeinde Bühler wohnhaften Arbeitnehmer:innen (Steuerdomizil) eine Ortszulage aus. Die Höhe der Zulage wird jährlich durch den Gemeinderat festgelegt. Im Jahr 2023 beträgt sie wie bis anhin CHF 2'400.00 (bei100% Anstellung).
Teuerungsausgleich
Der Gemeinderat Bühler hat an seiner Sitzung vom 12. Dezember 2022 beschlossen, den Mitarbeitenden die im privatrechtlichen Anstellungsverhältnis angestellten Arbeitnehmer:innen einen Teuerungsausgleich von 2 Prozent zu gewähren.
Schulsozialarbeit
Die Gemeinde Wald AR hat das Mitwirken bei der Schulsozialarbeit Appenzeller Mittelland beschlossen. Der Start ist auf das zweite Semester des Schuljahres 2022/2023 geplant. Der Schulpräsident nimmt Einsitz in der Steuergruppe der "Schulsozialarbeit Appenzeller Mittelland". Für die Aufnahme der Gemeinde Wald AR und somit der Ergänzung der bestehenden Vereinbarung bedarf es der Zustimmung der Vertragsgemeinden. Der Gemeinderat Bühler hat dem Antrag zugestimmt sowie den dazugehörigen Kostenteiler genehmigt.
Kenntnisnahmen
Der Gemeinderat Bühler hat vom Rechenschaftsbericht der Oberstufe für das Schuljahr 2021/2022 sowie vom Tätigkeitsbericht der Schulsozialarbeit Kenntnis genommen. Er bedankt sich bei allen die sich zum Wohle der Kinder und Jugendlichen einsetzen.