Gemeinderatsretraite

Der Gemeinderat Bühler und die Gemeindeschreiberin trafen sich zu der ersten Retraite im Jahr 2022. Der Gemeinderat möchte sich nebst den monatlichen Sitzungen vermehrt treffen um vertieft an Themen weiterzuarbeiten. Dieses Mal stellte er sich die Fragen zu den Themen Stärken / Schwächen, Gefahren/ Chancen von Bühler, Gemeindeentwicklung und Zielerreichung. Daraus resultierten konkrete Projekte, die im Verlaufe des Jahres weiterverfolgt werden. Dies sind Projekte zu den Themen Ortsplanung/ Verdichtung, Organisation Verwaltung, Verbesserung des Dienstleistungsangebotes und zur Steuerpolitik. Ergebnisse können und werden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Überarbeitung verschiedener Reglemente

Reglemente sind die Grundlagen für jegliches Tun der Behörden und der Gemeindeverwaltung. Sie schreiben z.B. vor, wie Geschäfte bearbeitet werden müssen. Art. 20 des Finanzhaushaltsgesetzes AR regelt, wie mit Steuer- und Gebühreneinnahmen umgegangen werden muss. Demzufolge bedarf es einer gesetzlichen Grundlage für die vollständige oder teilweise Zweckbindung von Einnahmen zur Erfüllung einer bestimmten öffentlichen Aufgabe. Das heisst, dass in einem Gesetz oder in einem Reglement geregelt sein muss, für was und wie Steuer- und Gebühreneinnahmen verwendet werden dürfen. Dabei wurde festgestellt, dass einige Bereiche seit vielen Jahren als Spezialfinanzierungen geführt wurden ohne entsprechende Regelung in den Reglementen. Eine Spezialfinanzierung wird ordentlich in der Jahresrechnung ausgewiesen, dies führt zu einer besseren Planbarkeit und einem Ausgleich zwischen den Jahren.

Ausserdem sind wichtige Reglemente veraltet und müssen angepasst werden. Gemäss der Gemeindeordnung Bühler, müssen Reglemente obligatorisch von den Einwohner:innen bewilligt werden. Aus diesem Grund werden nun laufend die überarbeiteten Reglemente öffentlich zur Volksdiskussion aufgelegt. Ziel ist, dass im Mai und im September jeweils über die Reglemente abgestimmt werden kann. Unter anderem werden das Friedhof-, Heim-, Wasser- Abwasser, und das Personalreglement erneuert. Die ersten Unterlagen sind bereits auf Homepage, www.buehlerar.ch  aufgeschaltet. Der Gemeinderat lädt die Bevölkerung ein, sich an den Volksdiskussionen zu beteiligen.

Kenntnisnahmen

Der Gemeinderat hat vom Jahresbericht 2021 des Departement Inneres und Sicherheit, Grundbuch und Beurkundungsinspektorat sowie vom Jahresbericht des/der Sicherheitsbeauftragten Kenntnis genommen.

Ebenfalls Kenntnis genommen hat der Gemeinderat vom ausführlichen und informativen Rechenschaftsberichts 2021 des Betreibungsamtes Appenzeller Mittelland. Im vergangenen Jahr wurden unter anderem 423 Zahlungsbefehle, 174 Verlustscheine ausgestellt und 276 Pfändungen vorgenommen. Der Gemeinderat dankt Amtsleiter Tobias Graf und seinen Mitarbeiterinnen für die im vergangenen Jahr geleistete sehr gute Arbeit.

Im Weiteren unterbreitet das Zivilstandsamt Mittelland Appenzell Ausserrhoden den Geschäftsbericht 2021. Die Statistik zeigt u.a., dass im letzten Jahr in den Gemeinden Bühler, Gais, Speicher, Teufen und Trogen 73 Eheschliessungen, 105 Todesfälle und fünf Hausgeburten eingetragen wurden. Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis und bedankt sich beim ganzen Team für die tadellos geleistete Arbeit.