Medienmitteilung Gemeinderat Bühler vom 28. Mai 2024
Aufgaben und Finanzplan 2025-2028; Korrigenda Jahresrechnung 2023; Kreditfreigabe für die Geschäftsverwaltungssoftware CMI; Vernehmlassungsantwort – Richtplananpassung des Kapitels V.3.2 öffentlicher Verkehr; Feldschützen Bühler; Bewilligung Jahresprogramm; Denkmalpflege-Beiträge; Gemeinderichtplan in Kraft gesetzt; Kreditfreigabe für Informatik Anschaffungen in der Primarschule Bühler; Auszahlung VASA-Gelder für die Sanierung des Gewässerraums beim 50m-Schiesstand
Aufgaben und Finanzplan 2025-2028
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2024 den Aufgaben- und Finanzplan 2025-2028 verabschiedet. Am Dienstag, 28. Mai 2024 um 19.30 Uhr lädt der Gemeinderat alle Interessierten zur Information und zum Austausch im Gemeindesaal Bühler ein. Themen sind unteranderem der Aufgaben- und Finanzplan 2025-2028 und die Jahresrechnung 2023. Die Urnenabstimmung über die Jahresrechnung 2023 findet am 9. Juni 2024 statt.
Korrigenda Jahresrechnung 2023
In dem, mit den Stimmunterlagen verschickten Büchlein zur Jahresrechnung 2023, wurde fälschlicherweise nicht der ganze GPK Bericht abgebildet. Die korrigierte Version ist auf der Gemeindehomepage www.buehlerar.ch ersichtlich. Zudem wird der Einleitungstext mit dem vollständigen GPK Bericht nochmals an alle Stimmberechtigten verschickt. Da die Jahresrechnung selbst korrekt ist, ändert sich an der Empfehlung zur Annahme der Jahresrechnung 2023 nichts, deshalb wird auf einen nochmaligen Versand vom komplette Büchlein zur Jahresrechnung 2023 verzichtet. Wer trotzdem eine gedruckte Version von der vollständigen Jahresrechnung 2023 wünscht, kann sich gerne bei der Gemeindekanzlei melden.
Kreditfreigabe für die Geschäftsverwaltungssoftware CMI
Der Gemeinderat beschliesst die Kreditfreigabe von CHF 60'000.00 für den Einsatz der Geschäftsverwaltungssoftware CMI und die dafür benötigten Arbeiten zur Umsetzung dieses Projektes. Diese Software unterstützt als elektronisches Hilfsmittel die Business-Prozesse im Bereich der Geschäftsverwaltung, Dokumentenverwaltung und das Sitzungsmanagement der Gemeinde Bühler. Das Projekt wird in Zusammenarbeit mit der AR Informatik AG umgesetzt. In den meisten Ausserrhoder Gemeinden und beim Kanton ist die Geschäftsverwaltungssoftware CMI ebenfalls im Einsatz.
Vernehmlassungsantwort – Richtplananpassung des Kapitels V.3.2 öffentlicher Verkehr
Der Regierungsrat hat am 13. Februar 2024 die Richtplananpassung des Kapitels V.3.2, Öffentlicher Verkehr, als Einzelanpassung verabschiedet. Von der Richtplananpassung betroffen Gemeinden und Bezirke entlang der Bahnlinie St.Gallen–Appenzell sowie die Kantone St.Gallen und Appenzell Innerrhoden wurden zur Vernehmlassung eingeladen. Als direkt betroffene Gemeinde, hat sich die Gemeinde Bühler ebenfalls vernehmen lassen.
Feldschützen Bühler; Bewilligung Jahresprogramm
Der Gemeinderat Bühler hat das Jahresprogramm 2024 über 300m der Feldschützengesellschaft geprüft und genehmigt. Weitere Informationen zum Programm mit den verschiedenen Übungen und Anlässen finden Sie auf der Webseite der Feldschützengesellschaft www.fsgbuehler.ch.
Denkmalpflege-Beiträge - Beitragsgesuch von der Einwohnergemeinde Bühler
Die Gemeinde zahlt an die anrechenbaren Mehrkosten, für die Aussen-Renovation der Fassaden des alten Dorfschulhauses, Gebäude Nr. 56, Parzelle Nr. 51, Hermoos 1, einen denkmalpflegerischen Beitrag von CHF 54'963.00.
In diesem Fall ist die Gemeinde für den Schutz zuständig. Darum trägt sie gemäss Art. 11 der Beitragsverordnung zwei Drittel des Beitrages. Der Kanton trägt einen Drittel.
Gemeinderichtplan in Kraft gesetzt
Der Gemeinderichtplan ist per 1. Juni 2024 in Kraft.
Der Regierungsrat hat den kommunalen Richtplan der Gemeinde Bühler am 26. März 2024 genehmigt. Dies erlaubt dem Gemeinderat, den Gemeinderichtplan per 1. Juni 2024 in Kraft zu setzen. Mit dem Gemeinderichtplan wird die erwünschte räumliche Entwicklung der Gemeinde in groben Zügen auf einen Zeithorizont von 20 - 25 Jahren hinaus vorgezeichnet. Er ist für die Behörden verbindlich und besteht u.a. aus folgenden Dokumenten:
Gemeinderichtplan
- Bericht mit Richtplanbeschlüssen [pdf, 1.6 MB]
- Gemeinderichtplan Siedlung / Landschaft, 1:5’000 [pdf, 2.6 MB]
- Gemeinderichtplan Verkehr / Infrastruktur, 1:5’000 [pdf, 2.9 MB]
- Planungsbericht [pdf, 856 KB]
Beilage
Die Unterlagen zur Gemeinderichtplanung werden auf der Webseite der Gemeinde veröffentlicht. Mit der Inkraftsetzung des Gemeinderichtplans wird nun die Weiterbearbeitung der Ortsplanung mit der Zonenplan- und Baureglementsrevision in Angriff genommen.
Kreditfreigabe für Informatik Anschaffungen in der Primarschule Bühler
Für dieses Jahr sind Informatik Investitionen in der Primarschule von insgesamt CHF 65'000.00 budgetiert. Die Schulkommission hat nun eine Teilkreditfreigabe beim Gemeinderat Bühler beantragt. Der Gemeinderat Bühler erteilt die Teilkreditfreigabe für die geplanten Informatikanschaffungen in der Primarschule Bühler von CHF 38'000.00.
Auszahlung VASA-Gelder für die Sanierung des Gewässerraums beim 50m-Schiesstand
Das Bundesamt für Umwelt verwaltet den VASA Altlasten-Fonds des Bundes nach der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) und hat in diesem Rahmen sogenannte VASA-Gelder von CHF 5'927.54 gesprochen für die Sanierungskosten im Bereich Gerinne bzw. Offenlegung ehemalige Eindolung unter dem Schiessstand. Somit schmälern sich die Gesamtkosten des Projektes von vorher CHF 31'965.55 auf CHF 26'038.01. Die Kosten für die Gemeinde liegen nach der Zahlung der VASA-Gelder nur noch leicht über dem budgetierten Betrag. Der Gemeinderat hat die Schlussabrechnung des 50m-Schiessstandes unter Berücksichtigung der ausgezahlten VASA-Gelder erneut genehmigt.
Kenntnisnahmen
Der Gemeinderat Bühler hat Kenntnis genommen vom guten Jahresbericht 2023 der Sozialen Dienste Mittelland und von der Beratungsstelle für Flüchtlinge AR und bedankt sich für die gute und angenehme Zusammenarbeit.
Die Mütter- und Väterberatung AR/SG / Eltern- und Erziehungsberatung AR haben dem Gemeinderat ebenfalls ihren Jahresbericht 2023 zur Kenntnis unterbreitet. Es gab 23 Geburten in Bühler, es fanden 129 Beratungen statt wovon 26 Erstberatungen waren. Die Mütter- und Väterberatung unterstützt und berät Eltern von Neugeborenen und Kleinkindern bis zum fünften Lebensjahr im Auftrag der Gemeinde in den Bereichen Stillen, Ernährung, Entwicklung, Gesundheit und Erziehung.
In Bühler finden die Beratungen vor Ort zweimal im Monat nach vorheriger Anmeldung im forum55 statt. Telefonische Beratungen sind montags, dienstags und donnerstags möglich. Zusätzlich werden Beratungen via E-Mail und WhatsApp angeboten, um flexibel auf die Bedürfnisse der Familien reagieren zu können. In Bühler werden die Familien von der Beraterin Sabine Kinzer unterstützt. Im Jahr 2023 hat sich die Eltern- und Erziehungsberatung im Kanton Appenzell Ausserhoden mit Nachdruck für die Förderung und Unterstützung von Eltern, Bezugspersonen und Fachkräften im Erziehungsbereich eingesetzt, zum Wohl der Kinder und Jugendlichen. Die Beratungen wurden das ganze Jahr über nach vorheriger Anmeldung in den Standorten Herisau, Heiden und Bühler angeboten, wobei auch die Möglichkeit bestand, Beratungen via Telefon oder WhatsApp in Anspruch zu nehmen. Für die Gemeinde Bühler fanden im Jahr 2023 sieben Eltern- und Erziehungsberatungen statt.
Die Wasserbauprojekte der Gemeinde Bühler, 2025 – 2028 wurden dem Gemeinderat zur Kenntnis vom Kanton, Departement Bau und Volkswirtschaft unterbreitet. Das nächste Wasserbauprojekt wird vorrausichtlich die Bachoffenlegung Göbsibach sein und ist zwischen 2025 - 2028 zur Ausführung eingeplant.
Die schulergänzende Kinderbetreuung (Randzeitenbetreuung und Mittagstisch) wird in Bühler aktuell von der KiBe angeboten. Es sind zurzeit noch freie Kapazitäten vorhanden. Um das aktuelle Angebot zu prüfen und zusätzliche Bedürfnisse und Wünsch für das zukünftige Angebot berücksichtigen zu können, wird von der Schulkommission eine Elternumfrage zu dem Thema durchgeführt.